Allgemeine Geschäftsbedingungen für Mitgliedswerbungen

1. Datenschutz

Natürliche Personen (Benutzer) können an dem Programm teilnehmen, um von dem Unternehmen bereitgestellte Dienstleistungen oder Inhalte Freunden, Familienmitgliedern oder Kollegen zu empfehlen. Damit das Unternehmen den Benutzern die Möglichkeit geben kann, Empfehlungen zu versenden, müssen die Benutzer persönliche Informationen – wie Name und E-Mail-Adresse – über sich selbst sowie Freunde, Familienmitglieder oder Kollegen übermitteln. Die persönlichen Informationen werden gemäß der unter https://www.busuu.com/privacy einsehbaren Datenschutzrichtlinie des Unternehmens gesammelt, verarbeitet und verwendet. Darüber hinaus kann das Unternehmen die persönlichen Informationen nutzen, um die Benutzer bezüglich ihrer Teilnahme an dem Programm zu kontaktieren oder ihnen Benachrichtigungen zu senden.

2. Über das Programm

PROGRAMMTEILNAHME

Rufen Sie http://www.busuu.com/refer auf und folgen Sie den Anweisungen auf dem Bildschirm, um Freunde, Familienmitglieder oder Kollegen mithilfe eines persönlichen Links für den Dienst zu werben.

Ein werbendes Mitglied wird im Folgenden als „Werber“ bezeichnet, ein neu geworbenes Mitglied als „Geworbener“. Ein „berechtigter“ Werber, der diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig einhält, kann für jede „zulässige Werbung“ eine „Prämie“ / „Prämien“ erhalten.

BERECHTIGTER WERBER

Um „berechtigt“ zu sein, muss der Werber:

1. mindestens 18 Jahre alt sein und

2. ein kostenlos registriertes busuu-Mitglied sein, das keine gültige Premium-Mitgliedschaft nutzt.

Mitarbeiter des Unternehmens, seines Servicedienstleisters, seiner Tochtergesellschaften, anderer angegliederter Partner oder Werbeagenturen sowie Menschen, die im selben Haushalt leben, sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

WERBUNG EINES NEUEN MITGLIEDS

Ein Mitglied mit kostenloser Registrierung, das den Bestimmungen im Abschnitt „Berechtigter Werber“ entspricht und ein neues Mitglied wirbt, wird als Werber eingestuft und erhält einen individuellen Empfehlungslink („persönlicher Link“), über den der Werber bis zu fünf zulässige Werbungen durchführen kann. Persönliche Links werden ausschließlich Einzelpersonen zur Verfügung gestellt.

Werber müssen die Zielsetzung des Programms respektieren und dürfen nur real existierende Personen anwerben, die den Vorgaben dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen. Werber können sich nicht selbst werben. Beispielsweise darf ein Werber nicht mehrere Konten oder Fake-Konten einrichten oder mehrere E-Mail-Adressen oder E-Mail-Adressen unter falscher Identität zur Teilnahme am Programm nutzen.

ZULÄSSIGE WERBUNGEN

Eine zulässige Werbung setzt voraus, dass folgende Bedingungen ausnahmslos erfüllt sind:

1. Der Geworbene hat sich über den „persönlichen Link“ des Werbers erfolgreich für den Dienst registriert. Wenn sich ein Geworbener mithilfe eines anderen Links oder auf anderem Wege registriert, gilt diese Registrierung nicht als zulässige Werbung und wird dem Werber deshalb auch nicht als solche zugerechnet;

2. Der Geworbene war zuvor noch nicht für den Dienst registriert – auch nicht unter anderen E-Mail-Adressen oder Pseudonymen;

3. Der Geworbene ist mindestens 18 Jahre alt;

4. Während der Geltungsdauer des Programms können jeweils nur eine zulässige Werbung pro Geworbenem und höchstens fünf Geworbene pro Werber angerechnet werden. Zusätzliche oder spätere Transaktionen durch berechtigte Werber zählen nicht als zulässige Werbungen; und

5. Der Geworbene muss seine Registrierung über http://www.busuu.com abschließen und darf keinen anderen von busuu gebotenen Weg, einschließlich einer Anmeldung über Apple oder Google Play, zur Registrierung nutzen.

PRÄMIEN FÜR ZULÄSSIGE WERBUNGEN

Prämien werden nur für zulässige Werbungen und gemäß der unter Punkt 4 des Abschnitts „zulässige Werbungen“ aufgeführten Bedingungen ausgegeben.

Direkt nach erfolgreicher Registrierung des Geworbenen bei busuu beginnt die kostenlose Probe-Premium-Mitgliedschaft bei busuu und endet nach genau sieben Kalendertagen.

PRÄMIEN ERLANGEN

Der Werber erhält für jede von ihm in die Wege geleitete zulässige Werbung eine Prämie. Prämien können nach alleinigem Ermessen des Unternehmens eingelöst werden, wenn insgesamt fünf zulässige Werbungen bestätigt wurden. Für jede Anwerbung erhält der Werber in einer E-Mail nähere Angaben zur Prämie. Unter Umständen gelten bestimmte Einschränkungen.

Unmittelbar nach Abschluss von fünf erfolgreichen zulässigen Werbungen beginnt die kostenlose Probe-Premium-Mitgliedschaft bei busuu, die sich über sieben Kalendertage erstreckt. Über den Beginn Ihrer siebentägigen kostenlosen Probemitgliedschaft werden Sie unter Umständen nicht gesondert informiert.

Die kostenlose Probe-Premium-Mitgliedschaft bei busuu des Werbers endet genau sieben Kalendertage, nachdem dieser seine fünfte zulässige Werbung abgeschlossen hat. Sie werden unter Umständen nicht gesondert über das Ende Ihrer kostenlosen siebentägigen Premium-Mitgliedschaft informiert.

BESTÄTIGUNG ZULÄSSIGER WERBUNGEN

Die Vergabe von Prämien unterliegt einer Überprüfung. Das Unternehmen kann die Ausgabe einer Prämie zwecks einer Überprüfung aufschieben und unter Umständen auch die Bestätigung und Bearbeitung von Registrierungen und Transaktionen ablehnen, die das Unternehmen nach eigenem Ermessen als betrügerisch, verdächtig oder als den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuwiderlaufend einstuft oder aus denen sich seiner Auffassung nach eine Haftung des Unternehmens, seiner Tochtergesellschaften, Partner oder deren leitender Angestellter, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Vertreter und Beauftragter ergibt.

Alle Entscheidungen des Unternehmens sind endgültig und bindend. Dies betrifft auch die Bestätigung oder Verweigerung einer zulässigen Werbung oder einer Prämie.

ÜBERTRAGUNG UND WERT VON GUTHABEN UND PRÄMIEN

Prämien haben keinen Geldwert, eine Barauszahlung ist nicht möglich. Sie sind nicht übertragbar und können nicht versteigert, gehandelt, getauscht oder verkauft werden. Nach Ende des Programms oder Teilen des Programms aus jeglichem Grund verfallen vom Werber angesammelte und nicht eingelöste Prämien.

Teilnehmer des Programms können bereits gewonnene Prämien nicht nutzen, um weitere Mitgliedschaften oder Produkte von busuu zu erwerben. busuu kann zudem gemäß dieser Geschäftsbedingungen hin und wieder bestimmte Produkte ausdrücklich vom Erwerb mittels erlangter Prämien ausschließen und wird entsprechende Bestimmungen an dieser Stelle aufführen.

3. Haftung

Mit der Teilnahme am Programm stimmen die Benutzer Folgendem zu:

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie des Unternehmens einzuhalten sowie die Entscheidungen des Unternehmens und seiner Bevollmächtigten (einschließlich des Servicedienstleisters) zu respektieren;

2. das Unternehmen, seinen Servicedienstleister und seinen bzw. ihre jeweiligen Mutterkonzerne, Partner und Tochtergesellschaften sowie deren jeweilige Mitarbeiter, leitende Angestellte, Führungskräfte, Lizenznehmer und -geber, Aktionäre, Anwälte und Beauftragte einschließlich ihrer jeweiligen Werbe- und Vermarktungseinheiten und Personen oder Unternehmen, die mit der Entwicklung, der Durchführung oder der Verwaltung des Programms in Verbindung stehen (im Folgenden zusammenfassend als die „haftungsbefreiten Parteien“ bezeichnet), hinsichtlich sämtlicher Ansprüche, Handlungen, Forderungen, Schadenersatzansprüche, Verluste, Haftungsfälle und Kosten, die aus oder im Zusammenhang mit der Teilnahme an dem Programm entstehen (insbesondere Vermögens- und Personenschäden oder Todesfälle beziehungsweise solche, die durch den Zugang zum Programm oder zu den Prämien beziehungsweise deren Nutzung oder Missbrauch entstehen), schad- und klaglos zu halten; und

3. Von dem Unternehmen per E-Mail oder in Form von Nachrichten innerhalb der App kontaktiert zu werden.

Das Unternehmen haftet nicht für:

1. Verspätete, verlorene, gestohlene, fehlgeleitete, unvollständige, unleserliche, unzutreffende, unzuverlässige, entstellte oder unverständliche Einträge, Nachrichten oder eidesstattliche Erklärungen – unabhängig von der dabei genutzten Übermittlungsmethode;

2. Störungen von Telefonsystemen, Telefon- oder Computer-Hardware oder -Software oder andersgeartete technische oder Computer-Störungen, Verbindungsstörungen oder -unterbrechungen, Verzögerungen oder Übertragungsfehler;

3. Korruption, Diebstahl oder Zerstörung von Daten, Zugriff auf oder Veränderung von Daten oder anderen Materialien durch Unbefugte;

4. Schäden, Verluste oder Schadenersatzansprüche, die sich aus der Annahme, dem Besitz oder der Verwendung einer Prämie oder aus der Teilnahme an dem Programm ergeben und zum maßgeblichen Zeitpunkt von dem Unternehmen nicht vernünftigerweise vorhersehbar waren;

5. Druck-, Typographie-, Verwaltungs- oder Technikfehler auf Webseiten oder in Materialien im Zusammenhang mit dem Programm; oder

6. Ansprüche, Forderungen und Schadenersatzforderungen bei Streitigkeiten zwischen Teilnehmern an dem Programm.

Das Unternehmen lehnt jede Haftung für Schäden an Computersystemen aufgrund der der Teilnahme am Programm oder aufgrund des Zugriffs auf oder Herunterladens von Informationen im Zusammenhang mit dem Programm ab und behält sich das Recht vor, dieses nach seinem alleinigen Ermessen zu beenden, anzupassen oder auszusetzen, falls die Verwaltung, Sicherheit oder der ordentliche Ablauf des Programms durch einen Virus, einen Programmierfehler, ein Rechnerproblem, einen unberechtigten Eingriff oder andere Gründe außerhalb des Einflussbereichs des Unternehmens beeinträchtigt wird.

Das Unternehmen übernimmt gegenüber Teilnehmern keine Haftung für die Nichtbereitstellung von Prämien oder Teilen hiervon aufgrund von höherer Gewalt, (berechtigten oder unberechtigten) Handlungen, Vorschriften, Anordnungen oder Forderungen von staatlichen oder halbstaatlichen Einrichtungen, Geräteausfällen, Androhungen terroristischer Handlungen, terroristischen Handlungen, Luftangriffen, Stromausfällen, staatsfeindlichen Handlungen, Erdbeben, Wirbelstürmen, Flutwellen, (erklärten oder nicht erklärten) Kriegen, Bränden, Überschwemmungen, Epidemien, Explosionen, extremen Witterungsbedingungen, Orkanen, Embargos, Tarifkonflikten oder (rechtmäßigen oder unrechtmäßigen) Streiks, Arbeitskräfte- oder Materialengpässen, Transportunterbrechungen jeglicher Art, Arbeitsverzögerungen, Unruhen, Aufständen, Ausschreitungen oder weiteren Gründen ähnlicher oder anderer Natur, die sich dem Einfluss der haftungsbefreiten Parteien entziehen.

Das Unternehmen behält sich das Recht vor, das Programm abzubrechen oder auszusetzen, sollte es nach seinem eigenen Ermessen feststellen, dass die Organisation, Sicherheit oder Ausgewogenheit des Programms in irgendeiner Weise beeinträchtigt wurde.

4. Verhalten

Wenn nach untersagtem Verhalten keine Lösung gefunden werden kann, um die Integrität des Programms wiederherzustellen, behalten wir uns das Recht vor, das Programm abzubrechen, anzupassen oder auszusetzen.

UNTERSAGTES VERHALTEN

Teilnehmer sichern zu, das Programm nicht zu nutzen, um

  • 1. Gegen geltendes Recht zu verstoßen;
  • 2. Gegen die Urheberrechte des Unternehmens, seines Servicedienstleisters oder von Dritten zu verstoßen;
  • 3. Andere Menschen zu verfolgen, belästigen oder ihnen Schaden zuzufügen;
  • 4. Personenbezogene Daten von Teilnehmern zu sammeln oder zu speichern;
  • 5. Sich als eine andere Person auszugeben oder auf andere Weise die Identität eines Teilnehmers falsch darzustellen;
  • 6. In die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einzugreifen oder gegen diese zu verstoßen, um in Server oder Netzwerke einzudringen, die mit dem Programm in Verbindung stehen, oder diese zu beeinträchtigen oder zu stören oder um Anforderungen, Verfahren, Vorschriften oder Regelungen bezüglich solcher Netzwerke zu missachten;
  • 7. Die Nutzung des Programms durch einen anderen Teilnehmer zu beeinträchtigen;
  • 8. Zu versuchen, unerlaubten Zugriff auf das Programm, andere Konten, Computersysteme oder Netzwerke in Verbindung mit dem Programm zu erlangen;
  • 9. Dateien, die Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige infizierende oder zerstörende Merkmale aufweisen, zu übertragen;
  • 10. Illegale Handlungen durchzuführen oder zu illegalen Handlungen oder sonstigen Aktivitäten, welche die Rechte anderer verletzen, anzustiften;
  • 11. Durch Weiterverkauf, Tausch, Handel, Versteigerung oder anderweitige Generierung von Einnahmen anderen Zugang zu dem Programm zu verschaffen.

MASSENVERBREITUNG („SPAM“)

Wenn ein Werber einem potenziellen Neukunden per E-Mail einen persönlichen Link bereitstellt, muss diese E-Mail in einer persönlichen Weise formuliert und übermittelt werden, die beim Austausch zwischen Freunden, Kollegen oder Familienmitgliedern angemessen und üblich ist. Durch die Weitergabe von E-Mail-Adressen versichert der Werber, dass ihm dafür die vorherige Zustimmung der Inhaber der E-Mail-Adressen vorliegt.

Der Versand eines persönlichen Links in Form von Massenmails, an Unbekannte oder deren sonstige Verbreitung in einer Weise, welche nach alleinigem Ermessen des Unternehmens als unerwünschte Werbe-E-Mail beziehungsweise „Spam“ einzustufen ist oder diesen Anschein erweckt, ist ausdrücklich verboten und kann Anlass für eine sofortige Schließung des Kontos des Werbers sowie die Deaktivierung des persönlichen Links sein. Spam wird bei uns grundsätzlich nicht toleriert. Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, die von den Teilnehmern bereitgestellten Inhalte zu kontrollieren, ist dazu jedoch ebenso berechtigt wie zum Blockieren der Übermittlung von E-Mails, zum Löschen solcher Inhalte oder zum Verbot der Nutzung des Programms.

Jeder Werber ist tatsächlicher Absender der E-Mails und zur Einhaltung geltenden Rechts verpflichtet. Werber, die gegen Gesetze, einschließlich Rechtsvorschriften, die sich gegen Spam richten, verstoßen, müssen die an der Durchführung des Programms beteiligten Unternehmen und Personen für Haftungsansprüche, Kosten und Aufwendungen, die durch solche Spamnachrichten entstanden sind, entschädigen.

BETRÜGERISCHES UND VERDÄCHTIGES VERHALTEN

Es steht dem Unternehmen frei, nach seinem eigenen Ermessen einen Teilnehmer von dem Programm auszuschließen oder ihm eine Prämie vorzuenthalten, wenn es festellt, dass ein Teilnehmer versucht, durch Betrug, Hacking, Täuschung oder sonstige unfaire Praktiken, die darauf abzielen, andere Teilnehmer oder Vertreter des Unternehmens zu verärgern, missbrauchen, bedrohen oder belästigen, die Ausgewogenheit, Integrität oder Legitimität des Programms in irgendeiner Weise zu untergraben.

Die Nutzung automatischer Systeme, Skripte oder Makros für die Teilnahme ist streng untersagt und führt zum Ausschluss. Teilnehmern ist es nicht erlaubt, mit mehreren oder falschen E-Mail-Adressen oder Konten, erfundenen Profilen oder unter Verwendung von Systemen, Bots oder anderen Geräten oder Tricks an dem Programm teilzunehmen oder eine Prämie zu erlangen.

Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Teilnehmer auszuschließen beziehungsweise (eine) Prämie(n) zu widerrufen, wenn es festgestellt, dass ein Teilnehmer das Teilnahmeverfahren manipuliert, den Ablauf des Programms beeinflusst oder gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat.

ACHTUNG: JEDER VERSUCH, VORSÄTZLICH DEN LEGITIMEN ABLAUF DES PROGRAMMS ZU STÖREN ODER ZU UNTERGRABEN, KANN EINEN VERSTOß GEGEN STRAF- UND ZIVILRECHT DARSTELLEN UND HAT DEN AUSSCHLUSS VOM PROGRAMM ZUR FOLGE. WIRD EIN SOLCHER VERSUCH UNTERNOMMEN, BEHÄLT SICH DAS UNTERNEHMEN VOR, RECHTSBEHELFE UND SCHADENERSATZANSPRÜCHE (EINSCHLIEßLICH ANWALTSHONORARE) IN VOLLEM GESETZLICH MÖGLICHEN UMFANG AUSZUSCHÖPFEN, WAS DIE STRAFRECHTLICHE VERFOLGUNG MITEINSCHLIEßT.

5. Urheberrecht und Nutzung von Inhalten

Die Online-Plattform und das Programm enthalten Inhalte, die unter anderem Designs, Texte, Grafiken, Bilder, Videos, Informationen, Logos, Schaltflächensymbole, Software, Audiodateien, Programmcode und andere Inhalte (im Folgenden zusammenfassend als „Inhalte“ bezeichnet) umfassen. Im Rahmen von Beziehungen zwischen Teilnehmern und dem Unternehmen sind alle Inhalte Eigentum des Unternehmens oder seiner Lizenzgeber und durch Urheber- und Markenrecht sowie sonstiges Recht geschützt. Die Bündelung (das heißt Sammlung, Anordnung und Zusammenstellung) sämtlicher Inhalte auf der Online-Plattform oder innerhalb des Programms ist exklusives Eigentum des Unternehmens und unterliegt Urheber- und Markenrecht sowie sonstigem Recht.

AUSGESTALTUNG IHRER LIZENZ

Das Unternehmen autorisiert Sie gemäß dieser Geschäftsbedingungen, die Online-Plattform, das Programm und die Inhalte ausschließlich für Ihre persönlichen und nicht gewerblichen Zwecke zu nutzen. Diese Lizenz kann auch ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen werden. Eine unberechtigte Verwendung von Inhalten kann gegen Urheber- und Markenrecht oder gegen Kommunikationsvorschriften und Gesetze verstoßen und ist strengstens untersagt. Sie sind verpflichtet, Urheber- und Markenrecht, Dienstleistungsmarken und sonstige Schutzrechtshinweise, die in in den ursprünglichen Inhalten enthalten sind, bei Anfertigung von Kopien zu erhalten.

6. Haftungsausschluss

Sie verstehen und erklären sich als Teilnehmer ausdrücklich einverstanden, dass: (a) Sie auf eigene Gefahr an dem Programm teilnehmen, dieses ohne Mängelgewähr und in der vorhandenen Form bereitgestellt wird und das Unternehmen alle ausdrücklich oder stillschweigend gesetzlich und rechtlich geregelten Haftungsgründe und -bedingungen ausdrücklich ausschließt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Gewährleistungen bezüglich Produkten und Dienstleistungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Programm angeboten werden, der stillschweigenden Zusicherung allgemeiner Gebrauchstauglichkeit, zufriedenstellender Qualität, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung von Rechten; (b) das Unternehmen keine Zusicherung dafür gibt oder Gewährleistung dafür übernimmt, dass (i) das Programm Ihren Anforderungen genügt, (ii) ohne Unterbrechungen, zeitgerecht, auf sichere Weise und fehlerfrei bereitgestellt wird; (iii) die Ergebnisse aus der Teilnahme an dem Programm genau oder verlässlich sind, (iv) die Qualität der Produkte, Dienstleistungen, Informationen oder anderen Materialien, die Sie im Rahmen des Programms erhalten, Ihren Erwartungen entsprechen und (v) Fehler innerhalb des Dienstes behoben werden; (c) Sie heruntergeladene oder auf andere Weise durch die Teilnahme an dem Programm erhaltene Materialien nach Ihrem eigenen Ermessen und auf eigene Gefahr nutzen und für Schäden an Ihrem Computersystem oder Ihrem mobilen Gerät oder für Datenverluste, die durch das Herunterladen oder die Verwendung solcher Materialien entstehen, die alleinige Verantwortung tragen.

7. Haftungsbeschränkung und -freistellung

Sie verstehen und erklären sich ausdrücklich einverstanden, dass das Unternehmen einschließlich Lieferanten und Servicedienstleistern, die mit der Bereitstellung des Programms in Verbindung stehen oder diese unterstützen, für unmittelbare und indirekte Schäden, Neben- und Folgeschäden, besondere Schäden oder Schäden, die einen Strafschadenersatz zur Folge haben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schadenersatz für entgangenen Gewinn oder Nutzen, Einbußen von Firmenwert oder Daten oder sonstige immaterielle Schäden, die sich aus (i) der Verwendung oder der Nicht-Verwendbarkeit des Programms, (ii) den Beschaffungskosten für Ersatzgüter und -dienstleistungen für bereitgestellte Güter, Daten, Informationen oder Dienste oder erhaltene Nachrichten oder Transaktionen, die im Rahmen oder infolge des Programms oder in dessen Zusammenhang entstanden sind; (iii) dem unbefugten Zugang zu Ihren Übertragungen oder Daten beziehungsweise deren Änderung; (iv) den Äußerungen oder dem Verhalten Dritter innerhalb oder durch das Programm; oder (v) durch andere Umstände im Zusammenhang mit dem Programm ergeben, nicht haftet (selbst, wenn das Unternehmen auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde). In einigen Ländern sind bestimmte Gewährleistungsausschlüsse oder Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen für Neben- oder Folgeschäden nicht zugelassen. Dementsprechend sind einige der in diesem Absatz aufgeführten Beschränkungen unter Umständen auf Sie nicht anwendbar. In keinem Fall übersteigt die aus oder im Zusammenhang mit dem Programm begründete Haftbarkeit des Unternehmens, einschließlich Lieferanten und Servicedienstleistern und unabhängig vom Klagegrund (ob Vertrags- oder Gewährleistungsbruch, unerlaubte Handlung oder aus anderen Gründen), im vollen gesetzlich erlaubten Umfang die Summe von 100 $.

Die Teilnahme am Programm erfolgt auf eigene Gefahr.

8. Vorschläge und Angebote

Das Unternehmen weiß Vorschläge von Teilnehmern und Anmerkungen zu dem Programm zu schätzen. Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass nicht explizit angeforderte Ideen, Vorschläge, Erfindungen oder Materialien kreativer Natur („kreative Ideen“) vom Unternehmen weder angenommen noch berücksichtigt werden. Zwar schätzt das Unternehmen Feedback zu dem Programm, wir möchten Sie jedoch bitten, Ihre Kommentare möglichst konkret zu formulieren und keine kreativen Ideen einzureichen. Wenn Sie entgegen dieser Aufforderung dem Unternehmen kreative Ideen zukommen lassen, so:

  • sind alle aktuell bekannten oder zu einem späteren Zeitpunkt entdeckten Rechte an den kreativen Ideen exklusives Eigentum des Unternehmens;
  • ist das Unternehmen nicht zu Vertraulichkeit verpflichtet und für jegliche Verwendung oder Offenlegung von kreativen Ideen nicht haftbar; und
  • hat das Unternehmen das Recht auf die unbegrenzte Verwendung der kreativen Ideen zu jedem Zweck, ob gewerblicher oder sonstiger Natur, ohne dafür eine Entschädigung an Sie oder eine andere Person entrichten zu müssen.

9. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die gesamte Vereinbarung zwischen Teilnehmern und dem Unternehmen bezüglich der Nutzung des Programms durch die Teilnehmer. Unterlässt es das Unternehmen, Rechte oder Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend zu machen oder durchzusetzen, so stellt dies keinen Verzicht auf diese Rechte oder Bestimmungen dar. Falls Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch ein zuständiges Gericht für ungültig erklärt werden, stimmen die Parteien dennoch zu, dass das Gericht bemüht sein sollte, den Absichten der Parteien im Sinne der Bestimmung Rechnung zu tragen. Die verbleibenden Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben uneingeschränkt in Kraft. Die Überschriften der Abschnitte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen nur der Orientierung und sind nicht rechtlich oder vertraglich bindend. Personen, die keine Vertragspartner gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind, haben kein Recht, diese durchzusetzen oder Vorteile aus diesen zu ziehen.